Italien: Nach Euro-Kraftakt steht reformpolitische Wende noch aus - Joachim Volz (DIW Wochenbericht, 2002)
Mit beeindruckenden finanzpolitischen Konsolidierungsbemühungen hat es Italien - trotz extrem hoher Defizite zu Beginn der 90er Jahre - geschafft, die Maastricht-Kriterien zu erfüllen und von Beginn an Mitglied des Euroraums zu sein. Skeptiker weisen indes auf weiterhin bestehende finanzpolitische Probleme hin und heben hervor, dass Italien die Vorgaben des Konsolidierungsprogramms seit einiger Zeit nicht einhält. Zwar sollte nicht vergessen werden, dass einige Länder, die den italienischen Bemühungen um Teilnahme an der Europäischen Währungsunion zunächst sehr ablehnend gegenüberstanden - hierzu gehörte auch Deutschland -, wenige Jahre später in eine vergleichbar schlechte Haushaltssituation geraten sind. Doch dies enthebt Italien nicht der Aufgabe, sich den eigenen schwerwiegenden strukturellen Problemen zu stellen, die einer Reduzierung der hohen Staatsschuld im Wege stehen. Zu der reformpolitischen Wende, die von der im Frühjahr 2001 neu gewählten Regierung versprochen wurde, ist es bisher nicht gekommen.
Keywords: 330; Konvergenzkriterien; Haushaltskonsolidierung; Finanzpolitik; Wirtschaftslage; Italien