Die erste Sicherheitsstrategie der EU: Ein Kommentar zum Solana-Entwurf - Klaus-Dieter Schwarz (Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), 2003)
Die Europäische Union hat erkannt, daß sie eine Sicherheitsstrategie benötigt. Diese Einsicht kommt nicht von ungefähr, sondern folgt zwangsläufig aus dem wiederholten Versagen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in akuten Krisensituationen, zuletzt im Irak-Konflikt. Deshalb haben die Außenminister den Hohen Vertreter der EU, Javier Solana, beauftragt, eine Strategie für die GASP und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu entwickeln. Der Entwurf wird gegenwärtig überarbeitet und soll Ende des Jahres vom Europäischen Rat verabschiedet werden. Dieser Kommentar empfiehlt, den Zweck einer EU-Sicherheitsstrategie klar zu definieren, die »neuen« Bedrohungen nüchterner zu beurteilen und das strategische Konzept, Mittel und Instrumente der EU-Sicherheitspolitik konkreter zu beschreiben. (SWP-aktuell / SWP)
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