Die Mitte verliert - Nach Tarifkorrektur 2010 erhöhter Nachholbedarf bei Entlastung mittlerer Einkommen - Volker Stern (Karl-Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler (KBI), 2009)
Das Institut hat wiederholt dargelegt, dass es seit 1990 zu deutlichen Belastungsverschiebungen bei der Einkommensbesteuerung gekommen ist. Verlierer der bis 2005 erfolgten Tarifkorrekturen waren demnach eindeutig die Bezieher mittlerer Einkommen. Bei ihnen haben die tariflichen Entlastungen - anders als bei Beziehern niedriger und sehr hoher Einkommen - nicht ausgereicht, um die heimlichen Steuererhöhungen und die Einführung des Solidaritätszuschlags auszugleichen. Im Rahmen des sogenannten Zweiten Konjunkturpaketes haben die Fraktionen der Regierungskoalition Ende Januar für 2009 und für 2010 unter anderem tarifliche Entlastungen bei Lohn- und Einkommensteuer im Gesamtumfang von 5,9 Mrd. Euro beschlossen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob beziehungsweise inwieweit es durch diese jüngsten Entlastungen bis 2010 zu einer Korrektur der seit 1990 erfolgten Belastungsverschiebungen kommt, beziehungsweise wie sich die Belastungsstruktur nunmehr über diesen 20-jährigen Zeitraum entwickelt hat. Nachfolgend werden die einzelnen Korrekturschritte beim Tarif bis einschließlich 2010 skizziert und im Anschluss daran die letztendlichen Auswirkungen auf Höhe und Struktur der Steuerbelastung unter Einbeziehung des Solidaritätszuschlags und der heimlichen Steuererhöhungen untersucht.
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