Parlamentarische Praxis der AfD in deutschen Landesparlamenten

Abstract

Die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) ist inzwischen wohl die erfolgreichste Partei auf der politisch weit rechten Seite in der Geschichte der Bundesrepublik. Inzwischen ist sie in 13 Landtage eingezogen. Diese Studie geht anhand der Analyse von zehn Landtagen, in denen die AfD bereits vor der Saarlandwahl Ende März 2017 vertreten war, den Fragen nach, welches soziale und politische Profi l die AfD-Landtagsfraktionen aufweisen, was ihre Arbeits- und Wirkungsweisen sind und wie die Vertreterinnen und Vertreter der anderen Fraktionen auf die AfD-Präsenz reagieren. Auf der Basis amtlicher und anderweitig veröffentlichter Materialien, von Informationen über parlamentarische Aktivitäten und vor allem von Experteninterviews mit verantwortlichen Personen aus den AfD- und anderen Fraktionen wird versucht, diese Fragen zu beantworten. Es wird erkennbar, dass sich die AfD-Fraktionen der Landtage wie auch die Flügel der Partei und die Abgeordneten innerhalb der Fraktionen in eine polarisierte Struktur zwischen Parlaments- und "Bewegungs"-Orientierung einordnen lassen. Ob strategisch so angelegt oder nicht - derzeit sichert diese Bipolarität wohl den elektoralen Erfolg der AfD. Eine parlamentarische Professionalisierung steckt noch sehr in den Anfängen; das Parlamentsplenum ist im Gegensatz zur Arbeitsebene der Parlamente, also den Ausschüssen, das Spielbein der AfD und dient als Plattform für die stark über soziale Medien verlaufende Präsentation für die Öffentlichkeit.